Überplanmäßige Ausgabe im Vmh für Tilgung Kredit über 5.163.800 DM
Der Stadtrat beschließt die Tilgungsraten über 5.163.800 DM als überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 58.653,31 DM.
Die Kreditermächtigung aus dem HER 1995 über 5.163.800 DM wurde durch den Kreditvertrag mit der Commerzbank vom 01. Juli 1996 in Anspruch genommen. Mit dem Kreditvertrag wurde gleichzeitig die Tilgung, beginnend mit dem 30.09.1996, vereinbart. Die Tilgung ist nicht im Vmh enthalten. Die Zahlungsverpflichtung zum 30.09.1996 ist somit eine überplanmäßige Ausgabe. Die Deckung erfolgt aus dem Überschuß des Vwh, begründet durch Einsparung von Personalkosten aufgrund des Dienststellentarifvertrages.